Zahnradpaar

Schweizer Patent · CH574297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH574297
Anmeldenummer
CH018518/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1971
Veröffentlicht
27.02.1976
Erteilt
29.02.1976
Gelöscht
23.12.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23F 15/00 (2006.01)
Priorität
US A99587 18.12.1970
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 27.02.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

William S. Rouverol

Sausalito/Cal., US

Erfinderin/Erfinder

William S. Rouverol

Sausalito/Cal., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.