Composition d'ensimage
Schweizer Patent · CH574493 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH574493
- Anmeldenummer
- CH012489/1974
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.1974
- Veröffentlicht
- 27.02.1976
- Erteilt
- 29.02.1976
- Gelöscht
- 30.09.1978
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 1/08 (1980.01)D06M 13/04 (1985.01)
- Priorität
- US A397299 14.09.1973
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 27.02.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1976
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
James Edgar Obetz
Bernardsville/N.J., US
Albert Richard Tarini
Stanhope/N.J., US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.