Mécanisme à vis et écrou

Schweizer Patent · CH574573 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH574573
Anmeldenummer
CH015638/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1973
Veröffentlicht
27.02.1976
Erteilt
29.02.1976
Gelöscht
30.11.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/12 (2006.01)
Priorität
FR A72.38458 30.10.1972
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 27.02.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jacques Taillardat

St-Alban-Leysse/Savoie, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.