Nähmaschine

Schweizer Patent · CH575492 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH575492
Anmeldenummer
CH004595/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1974
Veröffentlicht
31.03.1976
Erteilt
31.03.1976
Gelöscht
30.04.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 3/00 (2006.01)
Priorität
US A347982 04.04.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Donald Robert Davidson

South Orange /N.J., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.