Druckfeder

Schweizer Patent · CH575559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH575559
Anmeldenummer
CH008262/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1973
Veröffentlicht
31.03.1976
Erteilt
31.03.1976
Gelöscht
07.06.1993
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16F 1/36 (2006.01)
Priorität
US A262819 14.06.1972
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerald Leonard Marsh

Indianapolis/Ind., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.