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Schweizer Patent · CH575734 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH575734
Anmeldenummer
CH004051/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1975
Veröffentlicht
15.04.1976
Erteilt
15.04.1976
Gelöscht
31.03.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 11/00 (2006.01)
B65D 81/36 (2006.01)
G09F 13/16 (2006.01)
A61F 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.04.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Franz Kunz

6311 Edlibach

Erfinderin/Erfinder

Peter Wullschleger

Oftringen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.