Aktenschrank

Schweizer Patent · CH576767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH576767
Anmeldenummer
CH003466/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1974
Veröffentlicht
14.05.1976
Erteilt
15.05.1976
Gelöscht
31.03.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 46/00 (2006.01)
Priorität
US A401385 27.09.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.05.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

David M. Wright

Shrewsbury/Mass., US

Bernard T. Cournoyer

Holden/Mass., US

Carl J. Dean

Charlton/Mass., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.