Kopierdrehvorrichtung

Schweizer Patent · CH576832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH576832
Anmeldenummer
CH017651/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1973
Veröffentlicht
14.05.1976
Erteilt
15.05.1976
Gelöscht
23.12.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 3/28 (2006.01)
B23Q 35/08 (2006.01)
Priorität
DE A2305358 03.02.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.05.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Wolfgang Rank

Rommelshausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.