Türe mit einer Verriegelungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH577098 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH577098
Anmeldenummer
CH012452/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.1973
Veröffentlicht
14.05.1976
Erteilt
15.05.1976
Gelöscht
31.08.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/08 (2006.01)
Priorität
FI A2411/72 01.09.1972
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.05.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Oy Wärtsilä Ab

Oy Wärtsilä AB

Sörnäisten rantatie 9-11 P.O. Box 230, Helsinki 10, FI

Vertretung

A. Braun Patentanwalt

Holbeinstrasse 36, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Aarre Ahonen

Lähderanta, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.