Dispositif garde-temps
Schweizer Patent · CH577208 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH577208
- Anmeldenummer
- CH006043/1970
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.1970
- Veröffentlicht
- 30.03.1973
- Erteilt
- 15.05.1976
- Gelöscht
- 30.04.1978
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04C 3/00 (2006.01)G04C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US A818228 22.04.1969
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 14.05.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1976
- 30.03.1973
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1973
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Richard S. Walton
Lancaster/Pa., US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.