Dispositif garde-temps

Schweizer Patent · CH577208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH577208
Anmeldenummer
CH006043/1970
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1970
Veröffentlicht
30.03.1973
Erteilt
15.05.1976
Gelöscht
30.04.1978
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 3/00 (2006.01)
G04C 17/00 (2006.01)
Priorität
US A818228 22.04.1969
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.05.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1976

  3. 30.03.1973

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1973

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Richard S. Walton

Lancaster/Pa., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.