Heuwerbungsmaschine

Schweizer Patent · CH577261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH577261
Anmeldenummer
CH007984/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1974
Veröffentlicht
31.05.1976
Erteilt
31.05.1976
Gelöscht
30.06.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 81/00 (1974.07)
Priorität
NL A7308237 13.06.1973
NL A7308694 22.06.1973
NL A7309381 05.07.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.05.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.