Vorrichtung zum Bleichen und/oder Färben von Bändern

Schweizer Patent · CH577589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH577589
Anmeldenummer
CH008110/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1973
Veröffentlicht
31.05.1976
Erteilt
31.05.1976
Gelöscht
30.06.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06B 3/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.05.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Hans-Peter Stang

D-54470 Bernkastel-Kues, DE

Erfinderin/Erfinder

Hans Peter Stang

Bernkastel-Kues, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.