Distributeur d'essuie-mains

Schweizer Patent · CH578335 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH578335
Anmeldenummer
CH017296/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.1973
Veröffentlicht
30.06.1976
Erteilt
30.06.1976
Gelöscht
31.12.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/28 (2006.01)
Priorität
GB A17673/73 12.04.1973
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Steiner + Company

Steiner Company Lausanne S.A.

No. 5 Avenue Jurigoz, 1006 Lausanne

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Antonio Macchi Cassia

Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.