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Schweizer Patent · CH578361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH578361
- Anmeldenummer
- CH002124/1971
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1971
- Veröffentlicht
- 30.06.1976
- Erteilt
- 30.06.1976
- Gelöscht
- 31.01.1979
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 11/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A2006424 12.02.1970
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.06.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1976
Beteiligte
Inhaberin
Alfred Kepka
München 19, DE
Herwig Kepka
München 19, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Alfred Kepka
München 19, DE
Herwig Kepka
München 19, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.