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Schweizer Patent · CH578418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH578418
Anmeldenummer
CH008726/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.1973
Veröffentlicht
30.06.1976
Erteilt
30.06.1976
Gelöscht
30.06.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29F 1/14 (1980.01)
Priorität
US A263420 16.06.1972
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Donald A. Daugherty

Euclid/Ohio, US

John H. Simmons

Lyndhurst/Ohio, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.