Verschliessbarer Deckel für einen Behälter

Schweizer Patent · CH579486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH579486
Anmeldenummer
CH006275/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.1975
Veröffentlicht
30.07.1976
Erteilt
31.07.1976
Gelöscht
15.05.1995
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 47/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.07.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Sunlight AG

Tannwaldstr. 95, 4600 Olten

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Rudolf Rüfenacht

Dulliken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.