Behälter
Schweizer Patent · CH579488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH579488
- Anmeldenummer
- CH004805/1975
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.1975
- Veröffentlicht
- 30.07.1976
- Erteilt
- 31.07.1976
- Gelöscht
- 30.04.1981
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/24 (2006.01)B65D 7/48 (1974.07)
- Priorität
- GB A16918/74 18.04.1974GB A36660/74 20.08.1974GB A52351/74 04.12.1974
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.07.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1976
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Clare Ibbotson Mellor
London, GB
Cyril Arthur Bull
Mansfield/Notts, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.