Klappanker-Relais oder -Schütz

Schweizer Patent · CH579820 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH579820
Anmeldenummer
CH006083/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1975
Veröffentlicht
30.07.1976
Erteilt
31.07.1976
Gelöscht
31.05.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/02 (2006.01)
Priorität
DE A2433536 12.07.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.07.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Anton Happach

München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.