Rollgestellanlage

Schweizer Patent · CH580524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH580524
Anmeldenummer
CH005391/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1974
Veröffentlicht
31.08.1976
Erteilt
31.08.1976
Gelöscht
18.04.1994
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65G 1/10 (2006.01)
A47B 53/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.