Einfassungsrahmen für einen Entwässerungsrost, einen Kontroll- oder Einstiegdeckel
Schweizer Patent · CH581236 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH581236
- Anmeldenummer
- CH016041/1973
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.1973
- Veröffentlicht
- 15.09.1976
- Erteilt
- 15.09.1976
- Gelöscht
- 31.08.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.09.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1976
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heinz Honegger
Wil ZH
Gerhard Horstmann
Griessen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.