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Schweizer Patent · CH581295 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH581295
Anmeldenummer
CH005579/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1975
Veröffentlicht
15.09.1976
Erteilt
15.09.1976
Gelöscht
30.04.1978
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23Q 2/34 (2006.01)
Priorität
ES U210.186 22.02.1975
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.09.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

FLAMAGAS, S.A.

Flamagas S.A.

Sales y Ferrer 7, Barcelona 13, ES

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ricardo Aguirre Gili

Barcelone, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.