Dispositif pour fixer une image dans une machine à copier
Schweizer Patent · CH581339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH581339
- Anmeldenummer
- CH012687/1973
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.1973
- Veröffentlicht
- 15.09.1976
- Erteilt
- 15.09.1976
- Gelöscht
- 30.09.1981
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 15/20 (2006.01)
- Priorität
- US A285981 05.09.1972
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.09.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1976
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jerome Roteman
Solon /Ohio, US
Joseph K. Gogola
Solon /Ohio, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.