Procédé continu de séchage d'une étoffe
Schweizer Patent · CH581814 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH581814
- Anmeldenummer
- CH000654/1969
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.1969
- Veröffentlicht
- 27.02.1976
- Erteilt
- 30.09.1976
- Gelöscht
- 31.01.1981
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 3/06 (2006.01)F26B 13/16 (2006.01)
- Priorität
- US A698899 18.01.1968
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.09.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1976
- 27.02.1976
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1976
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eugene Cohn
Great Neck/N.Y., US
Andrew P. Cecere
Valley Stream/N.Y., US
Robert Frezza
Carle Place/N.Y., US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.