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Schweizer Patent · CH582037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH582037
- Anmeldenummer
- CH000918/1975
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.1975
- Veröffentlicht
- 15.10.1976
- Erteilt
- 15.10.1976
- Gelöscht
- 31.01.1981
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 63/16 (2006.01)
- Priorität
- US A437501 28.01.1974
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.10.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1976
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
James S. Ballew
Gladstone / Oreg., US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.