Oelreiniger

Schweizer Patent · CH582547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH582547
Anmeldenummer
CH001341/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1975
Veröffentlicht
29.10.1976
Erteilt
31.10.1976
Gelöscht
28.02.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B04B 1/06 (2006.01)
F01M 1/10 (2006.01)
Priorität
SE A7401739 08.02.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.10.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Miljator AB

Odengatan 62, Stockholm, SE

Vertretung

Dr. Hans R. Weber

8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Erik Henning

Enskede, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.