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Schweizer Patent · CH583345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH583345
- Anmeldenummer
- CH003188/1975
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1975
- Veröffentlicht
- 15.11.1976
- Erteilt
- 15.11.1976
- Gelöscht
- 31.03.1986
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/41 (2006.01)F16B 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE U7413786 20.04.1974
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.11.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1976
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Adolf Bappert
Denzlingen, DE
Albert Frischmann
Emmendingen, DE
Kurt Mermi
Emmendingen, DE
Peter Scherzinger
Emmendinge, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.