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Schweizer Patent · CH583539 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH583539
Anmeldenummer
CH008892/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.1974
Veröffentlicht
30.11.1976
Erteilt
30.11.1976
Gelöscht
30.06.1978
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 3/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Ferdinand Pachl

1003 Lausanne

Vertretung

Georges R. Charbonnier

1206 Genève 25

Erfinderin/Erfinder

Ferdinand Pachl

Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.