Umlauf-Wendegetriebe

Schweizer Patent · CH583867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH583867
Anmeldenummer
CH011852/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.1974
Veröffentlicht
30.11.1976
Erteilt
30.11.1976
Gelöscht
30.11.1976
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/60 (2006.01)
B23B 47/14 (2006.01)
B23G 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.