Ausgabepumpe

Schweizer Patent · CH585132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH585132
Anmeldenummer
CH015511/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1974
Veröffentlicht
14.01.1977
Erteilt
15.01.1977
Gelöscht
30.11.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/34 (2006.01)
B65D 25/52 (2006.01)
Priorität
US A420234 29.11.1973
US A496883 12.08.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.01.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

John Richard Focht

Yonkers/N.Y., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.