Optische Zeitangabe-Einrichtung

Schweizer Patent · CH585930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH585930
Anmeldenummer
CH002082/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1974
Veröffentlicht
30.09.1976
Erteilt
31.01.1977
Gelöscht
28.02.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 17/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.01.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1977

  3. 30.09.1976

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jiro Ochiai

Yokohama City/Kanagawa Pref., JP

Rintaro Nishina

Yonezawa City/Yamagata Pref., JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.