Elektrischer Handmixer
Schweizer Patent · CH586539 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH586539
- Anmeldenummer
- CH016834/1974
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1974
- Veröffentlicht
- 28.02.1977
- Erteilt
- 28.02.1977
- Gelöscht
- 31.12.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/08 (2006.01)
- Priorität
- US A433164 14.01.1974
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 28.02.1977
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1977
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lewis John Craft
Villa Park, US
Leon M. Roszyk
Downers Grove, US
John M. Stipanuk
Glen Ellyn /Ill., US
Eugene B. Szymczak
Glen Ellyn /Ill., US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.