Wirk- oder Strickmaschine

Schweizer Patent · CH587370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH587370
Anmeldenummer
CH005571/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1974
Veröffentlicht
15.03.1977
Erteilt
15.03.1977
Gelöscht
30.04.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 9/14 (2006.01)
Priorität
US A358398 08.05.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.03.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

James David Golladay

Wauwatosa/Wis., US

Norman Christian Abler

Menominee Falls/Wis., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.