Friktionsrollenantrieb für draht- oder stabförmiges Material

Schweizer Patent · CH587766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH587766
Anmeldenummer
CH006934/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1975
Veröffentlicht
31.03.1977
Erteilt
31.03.1977
Gelöscht
31.05.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 51/10 (2006.01)
B21F 23/00 (2006.01)
Priorität
AT A5001/74 17.06.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerhard Schmidt

Graz, AT

Hans Gött

Graz, AT

Klaus Ritter

Graz, AT

Gerhard Ritter

Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.