Mechanisches Schloss

Schweizer Patent · CH588000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH588000
Anmeldenummer
CH005802/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1974
Veröffentlicht
31.03.1977
Erteilt
31.03.1977
Gelöscht
30.04.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.03.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Kurt Ehrat

8162 Steinmaur

Erfinderin/Erfinder

Kurt Ehrat

Steinmaur.

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.