Kohlepapier

Schweizer Patent · CH588355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH588355
Anmeldenummer
CH012440/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1971
Veröffentlicht
15.04.1977
Erteilt
15.04.1977
Gelöscht
31.03.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/22 (1985.01)
Priorität
GB A10682/70 05.03.1970
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.04.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Andrew Hunter Morris Renfrew

Blackley/Manchester/Lancs, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.