Flammenbeständiges Florgewebe

Schweizer Patent · CH588939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH588939
Anmeldenummer
CH004415/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1971
Veröffentlicht
31.12.1976
Erteilt
30.04.1977
Gelöscht
31.03.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 5/16 (2006.01)
B32B 17/02 (2006.01)
Priorität
US A22819 26.03.1970
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.04.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1977

  3. 31.12.1976

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

Stephen George

Bronx/N.Y., US

Erfinderin/Erfinder

Stephen George

Bronx/N.Y., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.