Verschliessbarer Deckel für einen Behälter

Schweizer Patent · CH588977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH588977
Anmeldenummer
CH011465/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.1976
Veröffentlicht
29.04.1977
Erteilt
30.04.1977
Gelöscht
15.05.1995
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 47/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.04.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Sunlight AG

Tannwaldstr. 95, 4600 Olten

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Rudolf Rüfenacht

Dulliken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.