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Schweizer Patent · CH589318 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH589318
Anmeldenummer
CH011341/1972
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1972
Veröffentlicht
28.02.1975
Erteilt
30.04.1977
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04C 17/00 (2006.01)
Priorität
JP A46-57300 30.07.1971
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.04.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1977

  3. 28.02.1975

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Daini Seikosha

31-1, 6-chome, Kameido, Koto-ku, Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Kazuhiro Yoda

Komae-shi/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.