Geschirrspülmittel

Schweizer Patent · CH589713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH589713
Anmeldenummer
CH006148/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1974
Veröffentlicht
13.05.1977
Erteilt
15.05.1977
Gelöscht
31.05.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 7/60 (2006.01)
Priorität
DE A2323355 09.05.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.05.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dr. Jürgen Dankworth

Bensheim-Auerbach, DE

Dr. Harald Lechte

Worms, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.