Bajonettverschluss

Schweizer Patent · CH589800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH589800
Anmeldenummer
CH005350/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1975
Veröffentlicht
13.05.1977
Erteilt
15.05.1977
Gelöscht
30.04.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 7/20 (2006.01)
F16L 37/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 13.05.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

von Arx AG

Von Arx AG

Gelterkinderstrasse 31, 4450 Sissach

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Paul Dummermuth

Zunzgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.