Antriebsaggregat an einer Drahtsäge mit endlichem Draht

Schweizer Patent · CH590101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH590101
Anmeldenummer
CH005348/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1975
Veröffentlicht
31.05.1977
Erteilt
31.05.1977
Gelöscht
30.04.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 57/00 (2006.01)
B23D 61/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.05.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Walter Ebner

2400 Le Locle

Vertretung

Rebmann-Kupfer & Co. Patentanwälte

In der Sommerau 9, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Walter Ebner

Le Locle

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.