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Schweizer Patent · CH590866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH590866
Anmeldenummer
CH007960/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1974
Veröffentlicht
15.06.1977
Erteilt
15.06.1977
Gelöscht
30.06.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 487/04 (2006.01)
Priorität
GB A27920/73 12.06.1973
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.06.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Barbara Joyce Broughton

Croydon/Surrey, GB

Bryan John Large

Ilkley/Yorks, GB

Stuart Malcolm Marshall

Stanford-Le-Hope/Essex, GB

David Lord Pain

Upminster/Essex, GB

Kenneth Robert Harry Wooldridge

Brentwood/Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.