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Schweizer Patent · CH590978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH590978
- Anmeldenummer
- CH002587/1974
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1974
- Veröffentlicht
- 15.06.1977
- Erteilt
- 15.06.1977
- Gelöscht
- 22.02.1994
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E03D 9/02 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A9329/73 26.02.1973
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.06.1977
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1977
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Daniel John Jeffrey
East Harling/Norfolk, GB
Keith Charles Gingell
Roydon near Diss/Norfolk, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.