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Schweizer Patent · CH592839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH592839
Anmeldenummer
CH001307/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1976
Veröffentlicht
29.07.1977
Erteilt
31.07.1977
Gelöscht
28.02.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 27/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.07.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerhard Mauthe

Birmenstorf

Volker Ludwig

Klettgau, DE

René Mogensen

Klettgau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.