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Schweizer Patent · CH592916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH592916
Anmeldenummer
CH011303/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1974
Veröffentlicht
31.03.1977
Erteilt
31.07.1977
Gelöscht
31.08.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04F 9/00 (1968.09)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.07.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1977

  3. 31.03.1977

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Ebauches S.A.

c/o ASUAG SA., Faubourg du Lac 6, 2501 Biel/Bienne

Erfinderin/Erfinder

Fernand Chételat

Cortaillod

Pierre Hersberger

Neuchâtel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.