Skischuh mit Bindung

Schweizer Patent · CH593031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH593031
Anmeldenummer
CH002556/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.1975
Veröffentlicht
15.08.1977
Erteilt
15.08.1977
Gelöscht
28.02.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
A63C 11/16 (2006.01)
Priorität
AT A1979/74 08.03.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.08.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

HTM Sport- und Freizeitgeräte GmbH

Tyroliaplatz 1, Schwechat, AT

Erfinderin/Erfinder

Axel R. Kubelka

Wien, AT

Dipl.-Ing. Josef Svoboda

Schwechat, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.