Ueberschwemmungsschutz

Schweizer Patent · CH593552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH593552
Anmeldenummer
CH000452/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1975
Veröffentlicht
15.08.1977
Erteilt
15.08.1977
Gelöscht
31.01.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 35/42 (2006.01)
D06F 37/42 (2006.01)
G08B 21/00 (2006.01)
Priorität
SE A7401346 01.02.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.08.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gunnar Meijer

Huskvarna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.