Hygienische Binde

Schweizer Patent · CH593680 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH593680
Anmeldenummer
CH007928/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1975
Veröffentlicht
31.08.1977
Erteilt
31.08.1977
Gelöscht
18.06.1995
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61F 13/16 (1985.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Internationale Verbandstoff-Fabrik Schaffhausen

8200 Schaffhausen

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ernst Kreuzer

Neuhausen am Rheinfall

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.