Verwendung eines polymeren Beizmittels

Schweizer Patent · CH594193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH594193
Anmeldenummer
CH018043/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1971
Veröffentlicht
31.08.1977
Erteilt
31.08.1977
Gelöscht
31.12.1978
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03C 5/54 (1985.01)
Priorität
GB A1288/71 11.01.1971
GB A42381/71 10.09.1971
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Daniël Maurice Timmerman

Mortsel, BE

Walter Frans De Winter

Mortsel, BE

Albert Emiel Van Hoof

Berchem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.