Absetz- oder Aufschwemmabscheider

Schweizer Patent · CH595140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH595140
Anmeldenummer
CH002985/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1975
Veröffentlicht
30.09.1977
Erteilt
30.09.1977
Gelöscht
31.03.1978
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B03C 1/08 (2006.01)
Priorität
US A454373 25.03.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.09.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Robert Kaiser

Winchester /Mass., US

Leon Mir

Newton /Mass., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.